Compliance – immer noch eine wenig beachtete Pflicht

Unter dem Begriff der Compliance wird die sogenannte Regelkonformität zusammengefasst – juristisch grob gesagt die Eigenverpflichtung, Gesetze, Richtlinien und freiwillige Kodizes einzuhalten.

Unternehmen unterliegen vielfältigen Regelungen, die einzuhalten sind. Neben Gesetzesverstößen müssen aber auch Verträge, Selbstverpflichtungserklärungen, sogenannte Kodizes, beachtet werden. Die Einhaltung der Regelungen obliegt nicht nur der Geschäftsführung, sondern allen Mitarbeitern im Rahmen ihres Tätigkeitsbereiches.

Einhaltung
Wenn die Compliance Regelungen nicht eingehalten werden, besteht die Gefahr, dass man persönlich in Haftung genommen wird. Je nach Verstoß bedeutet dies eine Strafverfolgung durch Staatsanwaltschaft und Gerichte, die persönliche Haftung für Schadenersatzansprüche und die Beendigung von betroffenen Verträgen.

Unter dem Stichwort der Compliance ist allen Unternehmensleitern zu empfehlen, dafür zu sorgen, dass sämtliche Regelungen persönlich eingehalten werden und dass im Unternehmen ein sogenanntes Compliance Management System besteht, mit dem die Risiken bewertet und Verstöße vermieden werden.

Compliance ist nicht nur ein Thema, das die großen, gegebenenfalls international auftretenden Unternehmen betrifft. Auch alle Kleinunternehmer müssen sich an Gesetz und Ordnung halten. Die Einhaltung beispielsweise aller steuerrechtlicher Vorgaben und der Anordnungen der Finanzbehörden sowie sonstiger Gesetze stellt eine unabdingbare Verpflichtung Aller dar. Auch hier müssen die Verantwortlichen durch eine entsprechende Organisation und Kontrolle im Unternehmen vorhalten, um im Ernstfall gerüstet zu sein.

Neben dem Erfordernis, gesetzestreu zu sein, stellt in der heutigen Zeit der Internationalisierung die Compliance vor allem für Handelsbeziehungen zu großen und internationalen Auftraggebern ein Stabilitäts- und Marketingargument dar. Die Einhaltung der Compliance wird von vielen Vertragspartnern als Zeichen der Beständigkeit eines Geschäftsmodells und der Seriosität angesehen.

Da das gesetzliche und vertragliche Haftungsrisiko nahezu unüberschaubar ist, stehen wir Ihnen beratend insbesondere in Fragen der gesetzlichen Haftung als Geschäftsführer, Vorstand und Prokurist einer Gesellschaft aber auch bei allen Fragestellungen der vertraglichen Haftung zur Seite.

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Autor


Maximilian Marxen

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

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